Eingruppierung eines Sozialarbeiters – einheitlicher Arbeitsvorgang

1. Die Tätigkeit von Sozialarbeitern dient regelmäßig einem einheitlichen Arbeitsergebnis und bildet dann einen einheitlichen Arbeitsvorgang.

2. Hat ein Sozialarbeiter jedoch verschiedene, voneinander abgrenzbare Personenkreise zu betreuen, deren Status und Hilfsansprüche rechtlich unterschiedlich bestimmt sind, kommt bei getrennter Betreuung die Aufteilung der Tätigkeit in je einem Arbeitsvorgang für je eine Gruppe der betreuten Personen in Betracht.

Verhältnis zu bisheriger Rechtsprechung:

zu 1.: Bestätigung von BAG, NZA-RR 2009, 651; NZA 1996, 334 Ls. = BeckRS 1995, 40598

zu 2.: Bestätigung von BAG, AP BAT § 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 20 = NZA-RR 1996, 357 Ls.

 

Quelle: Beitrag aus der Zeitschrift NZA 18/2015

BAG, Urteil vom 10.12.2014 – 4 AZR 773/12

 

Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Vogel

 

Erhöhung der Pflegestufe – Rückwirkende Leistungsgewährung

Die Pflegeversicherung hat höhere Leistungen erst ab Stellung eines Antrags auf Höherstufung und nicht rückwirkend ab Änderung der Verhältnisse zu gewähren.

Gleichwohl kann sich ein Anspruch zu einem früheren Zeitpunkt aus der Verletzung von Beratungspflicht der Pflegeversicherung ergeben. Im zu entscheidenen Fall bestand eine Pflicht der Beklagten zur Beratung im Sinne des Hinweises auf die Notwendigkeit eines Höherstufenantrages auch ohne Nachfrage seitens des Klägers (Pflicht zur Spontanberatung).

Bei der Verletzung von Beratungspflichten durch einen privaten Pflegeversicherer greift zwar der sozialrechtliche Herstelleranspruch nicht ein. Der Grundsatz von Treu und Glauben führt aber zu entsprechenenden Rechtsfolge.

 

Quelle: Beitrag aus der Zeitschrift NZS 18/2015

lSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20.05.2015 – L 10 P 134/14

Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Vogel

 

 

„Bevor Sie hinterherlaufen lieber gleich zum Anwalt!“

Auch dieses Jahr hat unsere Kanzlei am Bonner Firmenlauf, an der wunderschönen Kulisse der Bonner Rheinaue, erfolgreich teilgenommen. Rechtsanwalt Jürgen Vogel, Mediator; Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Arbeitsrecht und Medizinrecht und unsere Mitarbeiterin Sarah van Dinter liefen unter dem Motto "Bevor Sie hinterherlaufen lieber gleich zum Anwalt", worin unsere Kanzleiphilosophie bekräftigt wird, dass wir Ihnen als kompetente, zielorientierte und engagierte Dienstleister rechtlich zur Seite stehen. Ihre individuellen und konkreten Interessen und die ihres Unternehmens stehen im Mittelpunkt unserer Arbeit.

Wir freuen wir uns auf Ihre Kontaktaufnahme und Sie persönlich in einem Beratungsgespräch in unserer Kanzlei kennenzulernen.

 

 

Wir gratulieren …!

Die Anwaltskanzlei Vogel & Zahn gratuliert Ihrer Partnerin, Frau Rechtsanwältin Heimbach, zum 20-jährigen Berufsjubiläum.

Diese erfolgreichen Berufsjahre sind geprägt von vielfältiger praktischer Erfahrung und weiterer Qualifizierungen. Unter anderem hat Frau Christiane Heimbach ein berufsbegleitendes Studium "Betriebswirtschaftslehre für Juristen" absolviert und mit der Spezialisierung auf die betriebliche Steuerlehre abgeschlossen. Seit 2001 ist sie als Fachanwältin für Familienrecht und seit 2011 als Fachanwältin für Steuerrecht zugelassen. Damit ist sie die optimale Beraterin für Scheidungen selbständiger und Freiberufler wie z. B. Ärzte, Architekten, Steuerberater und Rechtsanwälte.

Die Partner überreichen aus diesem Anlass einen bunten Strauß Blumen und freuen sich gemeinsam über eine mehrjährige gemeinsame und erfolgreiche Zusammenarbeit, die zum Jahreswechsel in den erfolgreichen Umzug in die neuen und großzügigen Kanzleiräume in der Kaiserstraße 91 – 97 mündete.