Arzthaftung: Voraussetzungen einer mutmaßlichen Einwilligung

1. Gedankliche Vorausstzung der hypothetischen Einwilligung ist stets die Hypothese einer ordnungsgemäßen, insbesondere auch vollständigen Aufklärung

2. Kann eine Einwilligung für eine unaufschiebbare Maßnahme nicht rechtzeitig eingeholt werden, darf sie ohne Einwilligung durchgeführt werden, wenn sie dem mutmaßlichen Willen des Patienten entspricht. Dies kommt schon nicht in Betracht, wenn der Eingriff hätte unterbleiben können.

 

Urteil vom 21.05.2019, VI ZR 119/18 BGH

 

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