Entzug eines Nachteilsaugleiches ist nur wirksam, wenn er im Bescheid genau bezeichnetet und die Gründe benannt werden

Möchte die Versorgungsverwaltung ein Merkzeichen entziehen, muss sie die Entziehung zu einem bestimmten Zeitpunkt ausdrücklich aussprechen und den betroffenen Bescheid hinreichend genau bezeichnen. Allein die Feststellung, die Voraussetzungen lägen nicht mehr vor, genügt diesen Anforderungen des § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X nicht.

 

Quelle: juris

Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 11.08.2016- S 3 SB 2328/15

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