Neuere Entscheidungen des Bundessozialgerichts konkretisieren die immer wieder problematische Frage der Sozialversicherungspflicht von GmbH – Geschäftsführern

Wennsgleich die Beurteilung der Sozialversicherungspflicht des GmbH- Geschäftsführers noch immer anhand aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen sein soll, so kann doch festgestellt werden, dass dem Merkmal der Weisungsgebundenheit des Geschäftsführers nach der neueren Rechtsprechung eine herausgehobene Bedeutung zukommt. Insoweit geht es insbesondere um die Frage, ob und inwieweit der Geschäftführer ihm nicht genehme Weisungen zu verhindern mag. Ist diese Möglichkeit gegeben, so wird regelmäßig eine selbstständige Tätigkeit vorliegen.

 

Quelle: juris

BSG, Urteile vom 11.11.2015 – B 12 KR 10/14R ; B 12 KR 2/14R ; B 12 KR13/14R

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