Messverfahren Geschwindigkeit

Aufsehen erregt aktuell das AG Meißen mit seinem Urteil vom 29.5.2015 (Az. 13 OWi 703 Js 21114/14). Das 112 Seiten lange Urteil setzt sich eingehend mit dem Messverfahren ESO ES 3.0 auseinander und kommt zu dem Ergebnis, dass nicht gewährleistet ist, „dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Messergebnisse zu erwarten sind“. Die Beweisaufnahme hatte bauartbedingte Fehlerquellen der Geschwindigkeitsmessanlage bei der Messwertbildung zu Tage treten lassen, die nicht innerhalb der zulässigen Verkehrsfehlergrenze lagen und nach Auffassung des AG auch nicht durch einen größeren Toleranzwert ausgeglichen werden können. Das AG hat den Betroffenen dann frei gesprochen.

 

Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Bildstein