Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung.

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme vor dem Sozialgericht und dem Landessozialgericht steht für den erkennenden Senat fest, dass die Leistungsfähigkeit des Klägers nicht in einem einen Rentenanspruch begründenden Umfang eingeschränkt ist.

Eine schwere spezifische Leistungsbehinderung liegt beim Kläger jedoch ebenso wenig vor wie eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Die von den Sachverständigen genannten qualitativen Leistungseinschränkungen sind weder zahlreich noch ungewöhnlich. Der Kläger ist trotz der Amputation eines Fingers auch nicht mit einem Einarmigen zu vergleichen. Die Beweglichkeit seiner oberen Extremitäten ist nicht wesentlich eingeschränkt. Dr. J. hat klargestellt, dass die Fingerfertigkeit unbehindert war. Bei der Untersuchung durch die Beklagten haben sich, wie auch Dr. I. bestätigt hat, insoweit keine besonderen Probleme gezeigt, vor allem keine Kraftminderung und keine feinmotorischen Störungen. Die deutlichen Gebrauchsspuren an den Händen weisen ebenfalls darauf hin, dass der Kläger durchaus von seinen Händen nachhaltigen Gebrauch macht. Im Übrigen hat Dr. J. festgestellt, dass der Kläger noch Tätigkeiten verrichten kann, die üblicherweise in ungelernten Tätigkeiten gefordert werden wie z. B. das Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen usw.. Auch Tätigkeiten als Pförtner, Mitarbeiter einer Poststelle, und Warenaufmacher hat er – aufgrund der mit übersandten berufskundlichen Stellungnahme des Landesarbeitsamtes Hessen vom 30.01.2012 in genauer Kenntnis der beruflichen Anforderungen – für zumutbar erachtet. Schließlich besteht auch weder ein ungewöhnlicher Pausenbedarf noch ist die Wegefähigkeit des Klägers in einem rentenrelevanten Umfang eingeschränkt.

 

Quelle: www.juris.de

Bayerisches Landessozialgericht 1. Senat – Urteil vom 19.03.2014 – L 1 R 501/11

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